Wirtschaft bewertet aktuelle Energiegesetzgebungsverfahren

Derzeit befinden sich eine Reihe von Gesetzgebungsverfahren im parlamentarischen Verfahren.
Eine Bewertung der IHK-Organisation können Sie folgend nachlesen:

Aktuelle Änderungen (Stand 04.01.2024) Energiegesetzgebung Strom


Festlegung der sachgerechten Verteilung von Mehrkosten aus der Integration von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien

Einigung der Bundesregierung zur Kraftwerksstrategie

Bundeshaushalt: DIHK plädiert dafür, wichtige Weichenstellungen zu korrigieren

DIHK: Wirtschaftspolitik braucht frischen Schub

Pakt für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung zwischen Bund und Ländern
DIHK: Sehr zufrieden. Es gilt nun die Umsetzung in die Fachgesetze akribisch zu beobachten und die anschließende praktische Handhabung.

Trilog zur Europäischen Strommarktreform gestartet. Bewertung der DIHK

DIHK: Stellungnahme zur dritten Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes

DIHK: Stellungnahme zur Gas- und Wärme-Herkunftsnachweisregisterverordnung

Der Expertenrat rügt  Klimaschutzprogramm der Bundesregierung. Die DIHK bezieht Stellung

Die DIHK stellt Konzept für wettbewerbsfähige Preise vor: Industriestrompreise 

DIHK: Bundeshaushaltsentwurf lässt Spitzenausgleich vermissen 

Die DIHK bezieht Stellung: Gebäudeenergiegesetz 
Bundestag beschließt das Gesetz 

DIHK: Perspektivischer Einbruch der Wirtschaftsleistung erwartet: Energieeffizienzgesetz 
Regeln und Verpflichtungen zur Erreichung der ehrgeizigen Energieeffizienzziele der EU: Europäische Energieeffizienzrichtlinie
Bundestag beschließt Energieeffizienzgesetz

Parlamentarische Entscheidung zur Änderung der Differenzbetragsanpassungsverordnung (Energiepreisbremsen).
Die DIHK hat sich zuvor dazu geäußert.